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Aus Regierungskreisen - Der Podcast der Bundesregierung
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Im letzten Jahr hat Deutschland seine Klimaziele erreicht. Das liege an der Pandemie, aber auch an den Weichenstellungen in der Politik, weiß Rita Schwarzelühr-Sutter vom Bundesumweltministerium. Im Podcast spricht die Staatssekretärin über Klimatypen im Alltag und über Alternativen zu Verboten. Sie nimmt Stellung zur Bedeutung von Fridays for future sowie zu Leugnerinnen und Leugnern des menschengemachten Klimawandels. Und sie erläutert, wie wichtig die Kehrtwende der USA ist.
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Hass und Hetze in den sozialen Medien nehmen zu. Sie führen auch dazu, dass Menschen verunsichert sind und Angst haben online ihre Meinung zu äußern. Justizministerin Christine Lambrecht will dagegen vorgehen. Dafür steht seit Anfang April ein Gesetzespaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität zur Verfügung. Im Podcast erläutert die Ministerin, wie das Bundeskriminalamt Beleidigungen in der digitalen Welt nun effektiver ahnden kann. Außerdem erklärt sie, wie die Europäische Union die Plattformen in die Verantwortung nimmt und welche Rolle Chatgruppen spielen.
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Bundesbildungsministerin Anja Karliczek will den Schulunterricht digitaler machen – weit über die Pandemie hinaus. Im Podcast erklärt sie, warum das Chancengerechtigkeit fördert und wie sich coronabedingte Lernrückstände aufholen lassen. Zudem stellt sie die Initiative Digitale Bildung vor. Diese soll Menschen in allen Altersgruppen dabei helfen, souveräner mit neuen Technologien umzugehen. Ebenfalls ein Thema: eine mögliche Verlängerung der Regelstudienzeit.
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Ende Februar hat die Bundesregierung die Taskforce Impfstoffproduktion eingesetzt, die im Bundeswirtschaftsministerium angesiedelt ist. Deren Leiter Christoph Krupp erläutert, was er sich vorgenommen hat, damit schneller mehr Menschen geimpft werden können. Er spricht über rated orders in den USA, die Zusammenarbeit der Bundesregierung mit den Herstellern in Deutschland und über Hoffnungen und Rückschläge in der Produktion. Und er berichtet darüber, von wie vielen wöchentlichen Impfdosen er für die kommenden Monate ausgeht.
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Der Weltfrauentag am 8. März macht auf die Lage der Gleichberechtigung weltweit aufmerksam. Ein Thema, dem sich auch Michelle Müntefering widmet. Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt spricht über die Situation von Frauen in den deutschen Ministerien und die Gründe, warum noch immer verhältnismäßig wenige von ihnen eine Laufbahn als Beamtin einschlagen. Zudem klärt sie, inwieweit Diplomatie auch weiblich sein kann. Und auch zur Frage, ob Corona eine Krise der Frauen ist, hat Müntefering eine Meinung.
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Seit Anfang des Jahres sind in Europa drei Impfstoffe im Kampf gegen die Corona-Pandemie zugelassen. Thomas Mertens, Vorsitzender der Ständigen Impfkommission am Robert Koch-Institut, geht im Podcast auf die unterschiedlichen Schutzraten ein und spricht über verbreitete Mythen. Zudem erklärt er, warum die STIKO die Empfehlung zum Astrazeneca-Impfstoff ändern will und welche Rolle die niedergelassene Arztpraxen in Zukunft spielen.
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Seit gut einem Jahr weisen Bund-Länder-Gespräche Deutschlands Weg durch die Pandemie. Justizministerin Christine Lambrecht sieht in den regelmäßigen Treffen das richtige Instrument, um schnelle Entscheidungen zu treffen. Das Wesentliche werde jedoch in den Parlamenten beschlossen. Im Podcast erklärt sie, worauf es in liberalen Demokratien beim Kampf gegen Corona wirklich ankommt und wieso es nicht ausreichen kann, nur die besonders Gefährdeten zu impfen. Zudem spricht sie über den digitalen Impfnachweis und die Corona-Warn-App.
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Mit dem Voranschreiten der Impfkampagne stellt sich die Frage nach sogenannten Sonderrechten für Geimpfte. Diesem Thema widmet sich auch der Deutsche Ethikrat. Deren Vorsitzende Alena Buyx erklärt im Podcast, warum auch Menschen, die bereits geimpft sind, nicht von den allgemeinen Corona-Auflagen befreit werden sollten. Außerdem spricht sie über eine mögliche Priorisierung von Lehrerinnen und Lehrern und über den möglichen Einsatz von Impfnachweisen für Restaurant-Gäste.
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Für den Kampf gegen das Coronavirus hat die Bundesregierung die Politik der schwarzen Null ausgesetzt. Die Verantwortlichen hatten eine solche Ausnahme bei der Entscheidung für die Schuldenbremse aber durchaus mit eingeplant, weiß Wolfgang Schmidt, Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen. Im Podcast erläutert er, warum der Staat letztlich weniger Schulden machen musste als ursprünglich geplant. Schmidt spricht zudem über die verzögerte Auszahlung mancher Hilfen und erklärt, wieso er keine Sorge hat, dass im großen Stil „Zombiefirmen“ durch die Krise getragen werden.
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Die EU hat im Kampf gegen das Coronavirus bereits drei Impfstoffe zugelassen. Weitere sind auf der Zielgeraden. In Deutschland ist das Paul-Ehrlich-Institut für Vakzine verantwortlich. In „Aus Regierungskreisen“ erklärt dessen Präsident Klaus Cichutek, warum auch ein beschleunigter Zulassungsprozess höchste Impfstoffsicherheit garantiert. Er spricht über öffentlichen Druck, die unbegründete Angst vor einer Erbgut-Veränderung und über Nebenwirkungen. Zudem widmet er sich der Frage, wie wirksam die Impfungen gegen Virusmutanten sind.
Die Bundesregierung ist jeden Tag auf allen Ebenen gefordert. Sie muss die Chancen des Wandels erkennen und dabei die Stabilität wahren. Sie muss im Konzert der Großen mitspielen, ohne die Zwischentöne zu Hause außer Acht zu lassen. Moderator Joël Kaczmarek beleuchtet im Podcast die Themen, die unser Land und seine Bundesregierung bewegen. Er blickt ins Innerste der Berliner Politik, spricht mit den Menschen hinter den Entscheidungen, aber auch mit denen, die von außen auf die Regierungsarbeit schauen.
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