#10 FREISPRUCH FÜR KLIMASCHUTZ oder Kann die Klimakrise Straftaten juristisch rechtfertigen? [mit Jonas]
MP · Folge  · #13  · 26.04.23  · 36 Min. 1 Sek.

#10 FREISPRUCH FÜR KLIMASCHUTZ oder Kann die Klimakrise Straftaten juristisch rechtfertigen? [mit Jonas]

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Beschreibung

Im Rahmen von Klimaprotesten werden Aktivist:innen vermehrt auch Straftaten wie Nötigung, Hausfriedensbruch oder Sachbeschädigung vorgeworfen.

Doch kann es sein, dass unter gewissen Voraussetzungen Straftaten zur Abwendung der Klimakrise juristisch gerechtfertigt sind? Was sagt das Strafgesetzbuch – insbesondere §34 StGB (rechtfertigender Notstand) – zu den Voraussetzungen die für eine Rechtfertigung juristisch erfüllt sein müssen? Und wie wurde dieser Paragraf zum ersten Mal im Kontext von Klimaprotesten in Deutschland in Flensburg im November 2022 angewendet?

In dieser Folge Sturm und Tatendrang versuchen wir im Gespräch mit Jonas Monninger, der hierzu einen Vortrag bei der Zukunft(s)gestalten 2023 Konferenz in Flensburg gehalten hat, aus einer rechtliche Perspektive für die sozial-ökologische Transformation zu lernen.

Neben der konkreten Auseinandersetzung mit einem Urteil aus Flensburg geht es dabei viel um die transformative Wirkung von Recht.

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**Literatur zu dieser Folge:**

Urteil in Flensburg:

[https://openjur.de/u/2459076.html](https://openjur.de/u/2459076.html)

Gegenüberstellung:

§ 34 Rechtfertigender Notstand:

[https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__34.html](https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__34.html)

vs.

§ 123 Hausfriedensbruch:

[https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__123.html](https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__123.html)

Urteilsbesprechung auf dem Verfassungsblog:

[https://verfassungsblog.de/klimaschutz-als-rechtfertigender-notstand/](https://verfassungsblog.de/klimaschutz-als-rechtfertigender-notstand/)

Videobeitrag vom NDR:

[https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Flensburger-Freispruch-fuer-Bahnhofswald-Besetzer-schlaegt-Wellen,bahnhofswald180.html](https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Flensburger-Freispruch-fuer-Bahnhofswald-Besetzer-schlaegt-Wellen,bahnhofswald180.html)

Ehrenamtliche Arbeit von Jonas:

[https://entfaltungsnetz.org](https://entfaltungsnetz.org/)

**Sonstiges**:

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