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#8 GEMEINES GEMEINWOHLVERSTÄNDNIS oder Enteignungen für Braunkohle im Rheinischen Revier [mit Tarik]
29. März 2023
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Mit den Protesten in Lützerath wurde ein Thema zuletzt wieder sehr prominent: Enteignung für Braunkohle. Doch was hat es damit auf sich? Was bringt uns das? Und können wir uns das überhaupt noch leisten?
Laut Gesetz sind Enteignungen nur zulässig, wenn diese dem sogenannten “Allgemeinwohl” dienen. Die Proteste durch Klima-Aktivist*innen und ehemalige Anwohner*innen der enteigneten Dörfer zeigen jedoch, dass Meinungen, was dem “Allgemeinwohl” dienlich ist, sich stark unterscheiden.
In dieser Folge geht es um die Fragen, wie Enteignung für Braunkohle-Abbau bisher rechtlich legitimiert wird, welche Leerstellen das Allgemeinwohlverständnis im Gesetz hat und was passieren würde, wenn Klimaschutz-Anliegen darin hinreichend berücksichtigt würden.
Dies ergründet Aurélie im Gespräch mit Tarik Pahlenkemper, der hierzu am 18.01.23 einen Vortrag bei der Zukunft(s)gestalten 2023 Konferenz in Flensburg gehalten hat.
Das Gespräch wurde am 10.02.23 aufgenommen.
#LütziBleibt #Lützilebt #Folge8 #Zukunftsgestalten2023 #Umdenkenundmitgestalten
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In dieser Folge geht es um die Fragen, wie Enteignung für Braunkohle-Abbau bisher rechtlich legitimiert wird, welche Leerstellen das Allgemeinwohlverständnis im Gesetz hat und was passieren würde, wenn Klimaschutz-Anliegen darin hinreichend berücksichtigt würden.
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