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Rechtsextremismus
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Hass und Hetze in den sozialen Medien nehmen zu. Sie führen auch dazu, dass Menschen verunsichert sind und Angst haben online ihre Meinung zu äußern. Justizministerin Christine Lambrecht will dagegen vorgehen. Dafür steht seit Anfang April ein Gesetzespaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität zur Verfügung. Im Podcast erläutert die Ministerin, wie das Bundeskriminalamt Beleidigungen in der digitalen Welt nun effektiver ahnden kann. Außerdem erklärt sie, wie die Europäische Union die Plattformen in die Verantwortung nimmt und welche Rolle Chatgruppen spielen.
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Die Kanzlerin erinnert an die schrecklichen Morde von Hanau aus rassistischem Hass vor einem Jahr und gedenkt der Opfer. "Rassismus ist ein Gift. Der Hass ist ein Gift", betont Merkel. Die Bundesregierung setze alles daran, um dem Rechtsextremismus den Boden zu entziehen, und habe eine ganze Reihe konkreter Maßnahmen umgesetzt, so die Kanzlerin.