Aus Regierungskreisen - Der Podcast der Bundesregierung
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Die digitale Identität soll den Gang zur Behörde online ermöglichen, aber auch persönliche Daten sichern und beispielsweise beim Onlineshopping schützen. Markus Richter, Chief Information Officer des Bundes (CIO), spricht im Podcast über den elektronischen Personalausweis, die vielen Anwendungsmöglichkeiten, das enorme wirtschaftliche Potential von sicheren digitalen Identitäten und den Datenschutz. Zudem berichtet er über das laufende Pilotprojekt für Hotel-Check-ins und den digitalen Impfausweis für Europa.
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Die bisherigen Erfahrungen im Umgang mit der Corona-Pandemie waren der Anlass, um das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) neu auszurichten. Dessen Präsident Armin Schuster spricht im Podcast über die Lehren des letzten Jahres, ein neues Vorsorge-Bewusstsein in der Öffentlichkeit und weitere Bedrohungslagen. Zudem erklärt er, was das BBK nun auf den Weg bringt und wie es um den nationalen Warntag steht.
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Beim Online-Kongress „Digitaler Staat“ sprachen Stephanie Kaiser und Ijad Madisch über die Modernisierung der Verwaltung. Die beiden Mitglieder des Digitalrats der Bundesregierung erklären im Podcast, was Behörden in Sachen Digitalisierung von Unternehmen unterscheidet und in welchen Bereichen Deutschland Nachholbedarf hat. Zudem stellen sie DigitalService4Germany vor, die Software-Firma der Bundesregierung.
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Im letzten Jahr hat Deutschland seine Klimaziele erreicht. Das liege an der Pandemie, aber auch an den Weichenstellungen in der Politik, weiß Rita Schwarzelühr-Sutter vom Bundesumweltministerium. Im Podcast spricht die Staatssekretärin über Klimatypen im Alltag und über Alternativen zu Verboten. Sie nimmt Stellung zur Bedeutung von Fridays for future sowie zu Leugnerinnen und Leugnern des menschengemachten Klimawandels. Und sie erläutert, wie wichtig die Kehrtwende der USA ist.
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Hass und Hetze in den sozialen Medien nehmen zu. Sie führen auch dazu, dass Menschen verunsichert sind und Angst haben online ihre Meinung zu äußern. Justizministerin Christine Lambrecht will dagegen vorgehen. Dafür steht seit Anfang April ein Gesetzespaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität zur Verfügung. Im Podcast erläutert die Ministerin, wie das Bundeskriminalamt Beleidigungen in der digitalen Welt nun effektiver ahnden kann. Außerdem erklärt sie, wie die Europäische Union die Plattformen in die Verantwortung nimmt und welche Rolle Chatgruppen spielen.
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Bundesbildungsministerin Anja Karliczek will den Schulunterricht digitaler machen – weit über die Pandemie hinaus. Im Podcast erklärt sie, warum das Chancengerechtigkeit fördert und wie sich coronabedingte Lernrückstände aufholen lassen. Zudem stellt sie die Initiative Digitale Bildung vor. Diese soll Menschen in allen Altersgruppen dabei helfen, souveräner mit neuen Technologien umzugehen. Ebenfalls ein Thema: eine mögliche Verlängerung der Regelstudienzeit.
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Ende Februar hat die Bundesregierung die Taskforce Impfstoffproduktion eingesetzt, die im Bundeswirtschaftsministerium angesiedelt ist. Deren Leiter Christoph Krupp erläutert, was er sich vorgenommen hat, damit schneller mehr Menschen geimpft werden können. Er spricht über rated orders in den USA, die Zusammenarbeit der Bundesregierung mit den Herstellern in Deutschland und über Hoffnungen und Rückschläge in der Produktion. Und er berichtet darüber, von wie vielen wöchentlichen Impfdosen er für die kommenden Monate ausgeht.
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Der Weltfrauentag am 8. März macht auf die Lage der Gleichberechtigung weltweit aufmerksam. Ein Thema, dem sich auch Michelle Müntefering widmet. Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt spricht über die Situation von Frauen in den deutschen Ministerien und die Gründe, warum noch immer verhältnismäßig wenige von ihnen eine Laufbahn als Beamtin einschlagen. Zudem klärt sie, inwieweit Diplomatie auch weiblich sein kann. Und auch zur Frage, ob Corona eine Krise der Frauen ist, hat Müntefering eine Meinung.
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Seit Anfang des Jahres sind in Europa drei Impfstoffe im Kampf gegen die Corona-Pandemie zugelassen. Thomas Mertens, Vorsitzender der Ständigen Impfkommission am Robert Koch-Institut, geht im Podcast auf die unterschiedlichen Schutzraten ein und spricht über verbreitete Mythen. Zudem erklärt er, warum die STIKO die Empfehlung zum Astrazeneca-Impfstoff ändern will und welche Rolle die niedergelassene Arztpraxen in Zukunft spielen.
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Seit gut einem Jahr weisen Bund-Länder-Gespräche Deutschlands Weg durch die Pandemie. Justizministerin Christine Lambrecht sieht in den regelmäßigen Treffen das richtige Instrument, um schnelle Entscheidungen zu treffen. Das Wesentliche werde jedoch in den Parlamenten beschlossen. Im Podcast erklärt sie, worauf es in liberalen Demokratien beim Kampf gegen Corona wirklich ankommt und wieso es nicht ausreichen kann, nur die besonders Gefährdeten zu impfen. Zudem spricht sie über den digitalen Impfnachweis und die Corona-Warn-App.
Die Bundesregierung ist jeden Tag auf allen Ebenen gefordert. Sie muss die Chancen des Wandels erkennen und dabei die Stabilität wahren. Sie muss im Konzert der Großen mitspielen, ohne die Zwischentöne zu Hause außer Acht zu lassen. Moderator Joël Kaczmarek beleuchtet im Podcast die Themen, die unser Land und seine Bundesregierung bewegen. Er blickt ins Innerste der Berliner Politik, spricht mit den Menschen hinter den Entscheidungen, aber auch mit denen, die von außen auf die Regierungsarbeit schauen.
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